Region: Augsburger Land

Stabilität und Schuldenabbau: Gemeinde Adelsried verabschiedet Haushalt

LeserReporter Ludwig Lenzgeiger aus Adelsried

Der Haushalt 2021 ist stabil. Die Pläne für die Zukunft machen aber eine Debatte über Spar- und Einnahmemöglichkeiten notwendig.

Einstimmig wurde bei der vergangenen Sitzung des Adelsrieder Gemeinderates der Haushalt verabschiedet. Die übersichtliche Aufarbeitung von Kämmerin Anna Zevakina fand im Gremium breiten Zuspruch, ebenso wie die konstruktiven Vorschläge im Hinblick auf die mittelfristige Haushaltskonsolidierung.

Einen weitgehend ausgeglichenen Haushalt trotz der coronabedingten Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer (rund 820.000 statt der rund 1,43 Millionen wie in 2019) aufzustellen, sei eine Herausforderung an die Kämmerin und den Hauptausschuss gewesen, erläuterte Bürgermeister Sebastian Bernhard zur Einführung. In mehreren intensiven Sitzungen hätten die Ausschussmitglieder allerdings ganze Arbeit geleistet, weshalb nun der erste Haushalt der neuen Kämmerin guten Gewissens verabschiedet werden könne.

Spielraum für Investitionen erhalten

Der Haushalt umfasst rund 7,81 Millionen Euro, davon 5,3 Millionen im Verwaltungshaushalt für die laufenden behördlichen Angelegenheiten sowie 2,4 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Letzterer bezieht sich auf Investitionen für die Zukunft, so finden sich beispielsweise rund 1,5 Millionen Euro dort für mögliche Grundstückskäufe eingestellt. „Wir möchten uns als Gemeinde entwickeln und das soll nicht daran scheitern, dass sich im Haushalt dafür keine Posten finden“, begründete Bernhard die großzügig eingestellte Position. Seitens der Freien Wähler (FW) wurde vorgeschlagen, diesen Betrag auf 750.000 Euro zu reduzieren und stattdessen die Rücklagen um 750.000 Euro zu erhöhen. „Das ist letztlich eine kosmetische Diskussion. Erhöhte Rücklagen haben für uns keinerlei Mehrwert und sollten sich Möglichkeiten für Investitionen ergeben, sind wir flexibler und schneller, wenn kein Nachtragshaushalt hierfür verabschiedet werden muss“, erläuterte Finanzfachmann Karl Mayer (CSU) die Entscheidung des Hauptausschusses. Die Umbuchung lehnte auch die Mehrheit des Gemeinderates (9:6) ab. Die Mittel für diese Investitionen ebenso wie die 100.000 Euro, die in den Schuldenabbau gehen (Schuldenstand 2020: 1,14 Millionen, geplant 2021: 1,04 Millionen) stammen weitgehend aus nicht eingesetzten Mitteln des Vorjahres sowie zum Teil aus Rücklagen.

Mittel für Kneippbecken und Dorfaufwertung bleiben im Haushalt

Gleichfalls abgelehnt (10:5) wurde die Forderung der FW, Mittel für ein mögliches Kneippbecken in Verbund mit einer Aufwertung der Umgebung des Bahnhäusles entlang der Weldenbahngleise zu streichen. Auf Anregung von Bürgermeister Sebastian Bernhard fanden 20.000 Euro in eine Haushaltsstelle für das Projekt, das gemeinsam mit dem Ausschuss für Heimat, Natur und Kultur geplant werden soll und idealerweise durch eine LEADER-Förderung über REAL West unterstützt wird. „Wir haben hier eine Chance, unseren Ortskern zu verschönern und eine Kleinigkeit für unsere Bürger sowie Gäste mit verhältnismäßig geringem Verwaltungs- und Finanzaufwand zu erreichen. Ein ansprechender Ausgangspunkt für Wanderungen und zur Naherholung entlang des Radweges wäre ein Gewinn für die Gemeinde“, erläuterte der erste Bürgermeister.

Verwundert ob der jüngsten Sparambitionen zeigte sich zweiter Bürgermeister Ludwig Lenzgeiger (CSU), der auf die erst kürzlich geführte Debatte über das Millionenprojekt eines möglichen Naturfreibades verwies.

Coronabedingt werden die Betreuungsgebühren zurückbezahlt

Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat zudem die von Bürgermeister Bernhard vorgeschlagene Änderung der Kindergartensatzung durch eine Satzungsergänzung. Der von der Verwaltung aufbereitete Zusatzpassus ermöglicht es nun rechtssicher, die Kindergarten- und Krippengebühren für coronabedingte Schließtage an die Eltern zurückzubezahlen. Auf Empfehlung des Landratsamtes wurde in der jüngsten Sitzung nur die Satzungsänderung beschlossen, die Rückzahlung findet sich auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung. Zusätzlich wurde durch die Ergänzung eine neue Regelung für Härtefälle aufgenommen, die es dem Rat in Zukunft einfacher macht, in sozialen Notfällen Gebühren zu stunden oder zu erlassen.

Soll am Personal gespart werden?

Anton Rittel (FW) kritisierte die Personalkosten der Gemeinde von (geplanten) 1,99 Millionen Euro und rat zu Einsparungen an. Diese Kosten fallen zu rund 52% auf den Betrieb der gemeindlichen Kinderbetreuung und zu rund 48 % auf die Verwaltung mit dem Bauhof. Als „nicht schlüssig“ kommentierte Rainer Schrenk (CSU) die Generalkritik an Personalkosten in Verbund mit der Kritik an der Qualität der Kinderbetreuung in den gemeindlichen Einrichtungen. Man habe den Personalschlüssel im Sinne der Kinder und der Eltern einzuhalten und mithin keinen Raum für Streichungen, zumal ohne konkrete Vorschläge zur Abschaffung von Stellen, so Schrenk. Die Kritik am Personal wollte zweiter Bürgermeister Ludwig Lenzgeiger (CSU) zudem nicht unwidersprochen lassen: „Eine unspezifische und allgemeine Rede über einen ‚schlechten Ruf‘ ist ebenso sinnlos wie sie nicht zur Qualitätsverbesserung beiträgt. Der Gemeinderat und die Bürgermeister sollten hinter dem eigenen Personal stehen. Das schließt natürlich berechtigte Kritik und eine Arbeit an vorhandenen Schwierigkeiten in keiner Weise aus, aber hier muss gezielt und genau vorgegangen werden. Wir haben hart arbeitende und engagierte Erzieherinnen in unserer Einrichtung, diesen möchte ich nicht in den Rücken fallen.“

Wie sieht die Haushaltszukunft aus?

Obgleich der Haushalt in diesem Jahr durch Stabilität gekennzeichnet sei, machten die Investitionen in der Zukunft eine offene Diskussion notwendig, erläuterte Kämmerin Zevakina. So stehen unter anderem die Großprojekte der Schulerweiterung mit im nächsten Jahr beginnenden Baumaßnahmen sowie der Kindergartenneubau, wofür bereits in diesem Jahr eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden soll, auf dem Plan. Auch mit Ersatzbeschaffungen für die Feuerwehr sowie für den Bauhof ist zu rechnen. Die Verwaltung schlug hierfür eine Debatte um die Erhöhung der gemeindlichen Hebesätze sowie eine Erhöhung der Hundesteuer vor, die allesamt teils seit Jahrzehnten unangetastet sind. Einig war sich das Gremium bereits darin, dass die Hundesteuer schnellstmöglich anzupassen ist. „Wir haben mittlerweile einen soliden Haushalt im Hinblick auf den laufenden Betrieb, jetzt gilt es, diesen im Hinblick auf die Dorfzukunft auszurichten. Wir beenden den Investitionsstau, die Finanzierung muss aber gesichert sein“, erläuterte Bürgermeister Bernhard bezüglich bevorstehender Weichenstellungen.

Kommentare

Anmelden um Kommentare zu schreiben

 


X