Region: Augsburger Land

Wahl zum Kreisbrandrat für den Landkreis Augsburg muss wiederholt werden

Die Feuerwehrkommandanten im Augsburger Land hatten Zinsmeister Anfang April bei der Feuerwehrverbandsversammlung mit einer knappen Mehrheit von 54 Ja-Stimmen zu 52 Nein-Stimmen im Amt bestätigt. Doch nun muss neu gewählt werden.

Die Wiederwahl von Alfred Zinsmeister zum Kreisbrandrat für den Landkreis Augsburg war ungültig. Die Wahl muss wiederholt werden. Zu diesem Schluss ist nun das bayerische Innenministerium nach wochenlanger Prüfung der Wahlergebnisse gekommen.

Die Feuerwehrkommandanten im Augsburger Land hatten Amtsinhaber Alfred Zinsmeister Anfang April im Zuge der Feuerwehrverbandsversammlung mit einer knappen Mehrheit von 54 Ja-Stimmen zu 52 Nein-Stimmen im Amt bestätigt. Da im Nachgang der Wahl Kritik an deren Ausgang aufgekommen war, hatte das Landratsamt das Innenministerium um rechtliche Prüfung gebeten.

"Als ausschlaggebenden Grund" dafür, dass die Wahl trotz der Stimmmehrheit nun wiederholt werden soll, führe das Innenministerium in seiner Reaktion an, dass "mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen als ungültig gewertet werden müssten", erläutert das Landratsamt in einer Pressemitteilung. Unter Berufung auf eine entsprechende Vollzugsbekanntmachung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes sehe das Ministerium auch abgegebene Nein-Stimmen als ungültige Stimmen an. Da die Zahl der ungekennzeichneten Stimmzettel in Summe mit den 52 Nein-Stimmen die Zahl der Ja-Stimmen knapp übersteigt, müsse neu gewählt werden.

Ein Termin für die Wiederholung der Wahl steht noch nicht fest. Da die reguläre Amtszeit Zinsmeisters, der, wie das Landratsamt betont, vor zwölf Jahren "als ausdrücklicher Wunschkandidat der Feuerwehren ins Amt gewählt wurde", in der nächsten Woche ausläuft, werde Kreisbrandinspektor Thomas Reichel das Amt ab 18. Mai bis zur Wahl als ständiger Vertreter übernehmen. Die Kreisbrandinspektion bleibt vorerst in der bisherigen Form bestehen. (pm)

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