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Impfbetrug in Wemding: Anklage gegen Hausarzt erhoben

Der Staatsanwaltschaft zufolge soll sich der Arzt wegen vorsätzlicher Körperverletzung, Betrugs und wissentlicher unrichtiger Dokumentation von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus strafbar gemacht haben.

Die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg ermittelt gegen Wemdinger Hausarzt wegen 314 Corona-Scheinimpfungen. Nun wurde Anklage zum Landgericht Augsburg erhoben.

Die Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg hat unter anderem wegen Scheinimpfungen gegen einen Wemdinger Mediziner Anklage zum Landgericht Augsburg erhoben. Der Staatsanwaltschaft zufolge soll sich der Arzt wegen vorsätzlicher Körperverletzung, Betrugs und wissentlicher unrichtiger Dokumentation von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus strafbar gemacht haben. Der Fall hatte Anfang des Jahres für Aufsehen gesorgt, als die Polizei die Wohnungen zahlreicher Patienten des Arztes durchsuchte und bei rund 50 Beschuldigten Blut entnahm.

Leere Spritze von hinten ins Gesäß gestochen

Dem Mediziner aus dem Landkreis Donau-Ries wird von der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen, kurz ZKG, die bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg angesiedelt ist, in der Anklageschrift vorgeworfen, von Mitte April bis Ende September 2021 bei 176 Patienten in 314 Fällen eine Impfung lediglich vorgetäuscht zu haben. Es habe sich dabei um vermeintliche Erst- und Zweitimpfungen gehandelt. Er soll alleine mit den Patienten im Behandlungszimmer gewesen sein, die Beschäftigten des Arztes sollen nichts davon mitbekommen haben. "Nach Entleerung der von den Beschäftigten zuvor vorbereiteten Spritzen soll der Angeschuldigte den Patienten die Spritzen leer von hinten ins Gesäß gestochen haben, so dass die Patienten den Impfvorgang nicht sehen konnten", schreibt die Generalstaatsanwaltschaft in einer Presseerklärung.

Die Patienten sollen dies – mit einer Ausnahme – nicht bemerkt haben, so dass sie gutgläubig von einer Impfung ausgingen, tatsächlich aber keinerlei Antikörper gegen das Coronavirus entwickelten. Im Anschluss habe der Angeschuldigte die eigentlich unterbliebene Impfung in den Impfpässen seiner Patienten falsch dokumentiert.

Körperverletzung, „Schonimpfung“ und Abrechnungsbetrug

"Jeder Stich mit einer Spritze ins Gesäß stellt eine vorsätzliche Körperverletzung dar, weil die Einwilligung der Patienten unter der Bedingung stand, tatsächlich geimpft zu werden", betont die Generalstaatsanwaltschaft.

Zudem soll der Angeschuldigte bei mindestens 40 anderen Patienten, die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollten, "fälschlicherweise die Durchführung einer Impfung in deren Impfpässen bescheinigt haben", so die Staatsanwaltschaft. Unter Impfgegnern sei dies als „Schonimpfung“ bekannt.

In beiden Fällen soll der Mediziner Impfungen gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern falsch abgerechnet haben, wodurch im zweiten Quartal 2021 ein Schaden von über 3000 Euro entstanden sein soll.

Der Abrechnungsbetrug ist auch der Grund, warum die Ermittlungen nun über das ZKG erfolgen. Diesen hatte die Augsburger Staatsanwaltschaft aufgedeckt, die den gesamten Fall daraufhin an das ZKG weitergab.

Staatsanwaltschaft Augsburg ermittelt weiter gegen Patienten

Wie die Generalstaatsanwaltschaft weiter ausführt, seien mehrere Mitteilungen aus der Bevölkerung, dass der Angeschuldigte Verschwörungsmythen anhänge und Einträge in Impfpässen ohne Impfung vorzunehmen würde, Anlass des Verfahrens gewesen. "Nach den vorliegenden Erkenntnissen soll er der Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus äußerst ablehnend gegenübergestanden haben", heißt es weiter. Der Arzt selbst habe sich "bislang nicht zur Sache eingelassen".

Die Staatsanwaltschaft Augsburg führt indes weiterhin die Ermittlungen gegen die Patienten, denen vorgeworfen wird, keine Impfung gewollt zu haben, und die gewusst haben sollen, dass ihnen falsche Impfbescheinigungen ausgestellt werden. Mit den polizeilichen Ermittlungen ist die Kripo Dillingen mit einer eigens gegründeten Ermittlungsgruppe betraut.

Über die Zulassung der Anklage und die Eröffnung des Hauptverfahrens muss nun das Landgericht Augsburg entscheiden. (pm/jaf)

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