Region: Augsburg Stadt

Barrierefreiheit an allen Bahnhöfen an der Strecke Augsburg – Ulm muss endlich kommen!

LeserReporter Cemal Bozoğlu

Nach Bekanntwerden von Unstimmigkeiten hinsichtlich der Planungen und Zuständigkeiten für die Barrierefreiheit an diversen Bahnhöfen in Schwaben, welche derzeit insbesondere die Kommunalpolitik sehr beschäftigen, haben Landtagsabgeordnete der Grünen mit einer Schriftlichen Anfrage das Thema in den genauen Fokus genommen. Cemal Bozoglu erklärt dazu, dass die Barrierefreiheit der Bahnhöfe essenziell und keineswegs ein freiwilliger Zusatz ist: „Unabhängig von der Frequentierung des jeweiligen Bahnhofs muss es eine mit den Kommunen abgestimmte und transparente Strategie geben, aus der klar hervor geht, bis wann die jeweiligen Bahnhöfe vollständig barrierefrei umgebaut werden. Viel zu oft sind die Politikerinnen und Politiker nicht ausreichend informiert und verzweifeln an den widersprüchlichen Aussagen zwischen Bund und Land.“

 

Dies wird nochmals dadurch deutlich, dass laut Aussage der Bayerischen Staatsregierung dieser „keine Informationen über eine verbindliche Zusage des Infrastrukturvorstandes der DB AG, Ronald Pofalla, zum barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe entlang der Bestandsstrecke vorliegen“, was im krassen Gegensatz zur Aussage des Bundestagsabgeordneten Hansjörg Durz steht, der von verbindlichen Zusagen gesprochen hatte.

 

Aus der Antwort der Staatsregierung auf die Anfrage der Abgeordneten von Bündnis 90 / Die Grünen geht unter anderem hervor, dass nicht alle Bahnhöfe bereits in der Planung sind und so mit Sicherheit nicht in absehbarer Zeit mit Barrierefreiheit rechnen können: „Wir fordern für die Bahnhöfe in Neusäß, Westheim, Dinkelscherben, Burgau und Bobingen dringend Planungen zum barrierefreien Umbau. Die Staatsregierung steht in der Pflicht nicht nur auf den Bund zu verweisen, sondern als Anwalt ihrer Kommunen Druck zu machen. Wir müssen alles dafür tun, damit die Bahn für alle zur Verfügung steht und von allen problemlos genutzt werden kann. Die Barrierefreiheit muss endlich kommen!“ so die Abgeordneten Schuhknecht und Bozoglu weiter. Dass es auch anders gehen kann, zeigen die Bahnhalte in Nersingen und Langweid, die im Zuge der nötigen Bahnsteigerhöhung auch barrierefrei umgebaut werden sollen. In den gleichgelagerten Fällen Neusäß und Westheim wird dies aber abgelehnt. Es ist keine klare Linie und kein klares Konzept zu erkennen. Das bekannte „Pingpong-Spiel“ zwischen Bund und Freistaat geht weiter, und zwar auf Kosten aller, die auf die Barrierefreiheit dringend angewiesen sind.

 

Entscheidend ist aus Sicht der Abgeordneten, dass das Thema Barrierefreiheit auch losgelöst vom Bahnausbau betrachtet wird. „Egal welche Trasse am Ende des sicher noch langwierigen Planungsprozesses steht, ist klar: Barrierefreiheit für alle Bestandbahnhöfe ist ein absolutes Muss“, so Stephanie Schuhknecht.

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