Region: Augsburg Stadt

Von zu Hause aus abstimmen: Stadträte sollen digital an Sitzungen teilnehmen können

Digitale Sitzungen des Stadtrats: Während der Pandemie sollen die Stadtratsmitglieder künftig online zugeschaltet werden, wenn der Inzidenzwert über 200 liegt.

Die Sitzungen des Augsburger Stadtrats sollen während der Corona-Pandemie künftig auch online stattfinden können. Ermöglicht hat dies eine Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung Mitte März. Nun hat der Stadtrat am Freitag in Augsburg beschlossen, dass seine Mitglieder von zu Hause aus an den Sitzungen teilnehmen und abstimmen können, sofern der Inzidenzwert drei Tage vor der Sitzung einmal den Wert von 200 überschreitet.

Mitglieder, die ein erhöhtes Risiko auf einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus besitzen, können während der Pandemielage unabhängig vom Wert der Sieben-Tage-Inzidenz digital teilnehmen.

Oberbürgermeisterin Eva Weber hatte im vergangenen Herbst, angesichts des hohen Infektionsgeschehens, vorgeschlagen, dass statt der 60 Stadträte eher die 19 Mitglieder des Hauptausschusses über wichtige Beschlüsse beraten und entscheiden sollen. Diese Idee sorgte nicht bei allen Stadträten für Begeisterung, weshalb das Gremium bereits seit einigen Monaten in der Kongresshalle tagt.

Sollte der Schwellenwert von 200 kurz vor einer Sitzung überschritten und somit eine Online-Sitzung möglich werden, gilt für die 19 Mitglieder des Hauptausschusses aber dennoch eine Präsenzpflicht. Auch Zuschauer dürfen weiterhin in den Sitzungssaal.

Online-Formate seien laut Weber zwar praktisch, eine Diskussion vor Ort von Angesicht zu Angesicht könnten sie jedoch nicht ersetzen. "Davon lebt der Stadtrat", so die Rathauschefin.

Technisch gesehen ist die vorläufige Regelung aber durchaus aufwändig. Denn vor jeder Abstimmung muss festgestellt werden, wer gerade stimmberechtigt ist, das heißt, die Webcams müssen durchgehend angeschaltet bleiben. Bei einer Stadtratssitzung bisher werden die Mitglieder automatisch von einer Abstimmung ausgeschlossen, sobald sie den Saal vorübergehend verlassen. Bei einer digitalen Sitzung müssen dann künftig bis zu 40 Stadträte einzeln in den Saal geschaltet werden, um die Anwesenheit und die jeweilige Entscheidung zur Abstimmung zu überprüfen.

Das Risiko technischer Störungen wälzt die Stadt auf die einzelnen Ratsmitglieder ab, denn wenn bei einem einzelnen Stadtrat beispielsweise das Internet ausfällt oder der Laptop nicht funktioniert, müsste sonst die Sitzung vertagt werden. Sollte es seitens der Stadt jedoch zu einer Störung kommen und die Sitzung muss wiederholt werden, so gilt für den Nachholtermin Präsenzpflicht für alle Mitglieder.

Der Beschluss vom Freitag ist vorerst eine Übergangsregelung. Zu einem späteren Zeitpunkt soll zusätzlich geklärt werden, in welchen Fällen eine Online-Teilnahme außerhalb des Pandemiefalls erlaubt ist. Wenn beispielsweise Stadträte zu Hause auf die Kinder aufpassen müssten, sei eine digitale Teilnahme durchaus vorstellbar. Ein absolutes "No-Go" sei laut Weber allerdings, wenn jemand in den Urlaub fährt und sich von dort aus zuschalten will.

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