Region: Augsburg Stadt

Stadt Augsburg erntet Kritik nach "Corona-Spaziergang"

Die Sozialfraktion kritisiert die Stadt Augsburg für das Sicherheitskonzept für sogenannte "Corona-Spaziergänge".

Die Corona-Versammlungen am vergangenen Sonntag ziehen nun Kritik seitens der Stadtratsfraktion aus SPD und Linken an der Stadt Augsburg nach sich. Aus Sicht der größten Oppositionsfraktion sei das Sicherheitskonzept, entgegen der Darstellungen des städtischen Ordnungsreferenten, nicht aufgegangen und es gebe Aufklärungsbedarf.

Rund 1000 Gegner der Corona-Maßnahmen hatten sich laut der Polizei am Sonntag, 2. Januar, in der Augsburger Innenstadt zu einem sogenannten "Corona-Spaziergang" getroffen. Eine Allgemeinverfügung der Stadt Augsburg für den Zeitraum vom 1. bis 3. Januar schrieb den Teilnehmern der unangemeldeten Spontanversammlung vor, einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten und eine Maske zu tragen. Circa 150 Befürworter der Corona-Regeln veranstalteten zeitgleich eine Gegendemonstration am Königsplatz.

"Stadt, Polizei und Sicherheitsbehörden waren mit einem eng abgestimmten Sicherheitskonzept, welches sich im Rückblick als zielführend und erfolgreich darstellte, vorbereitet", sagte Augsburgs Ordnungsreferent Frank Pintsch. Nach Angaben der Polizei hätten die Teilnehmer der Protestzüge sowie die Gegendemonstranten die Sicherheitsabstände nahezu durchgehend gewahrt und, wo notwendig, Masken getragen.

Die Sozialfraktion sieht diesbezüglich jedoch dringenden Aufklärungsbedarf: "Die Darstellung des Ordnungsreferenten deckt sich schlicht und ergreifend nicht mit Berichten und Bildern der unangemeldeten Demonstration. Während die Veranstalter der Demo sich im Netz dafür feiern, dass keine Abstände eingehalten wurden und selbst das entsprechende Bildmaterial dazu liefern, wird uns seitens Stadt und Polizei erklärt, die Abstände wären eingehalten worden. Wir erwarten hier eine unmissverständliche Klarstellung des Ordnungsreferenten und von der Stadtspitze eine Strategie für künftige Veranstaltungen dieser Art", kritisierte Frederik Hintermayr (Linke), ordnungspolitischer Sprecher der Fraktion aus SPD und Linken. Im Internet kursieren Videoaufnahmen, die zeigen, dass während des Protestzuges nur wenige Teilnehmer eine Maske trugen und auch der vorgeschriebene Mindestabstand bei den "Spaziergängern" wohl eher eine untergeordnete Rolle gespielt haben dürfte.

Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Florian Freund (SPD) sei es all jenen, die sich an die aktuellen Auflagen und Beschränkungen halten, nicht zu vermitteln, wenn die Stadt die "Spaziergänge" durch Augsburg einfach gewähren lasse und eine Allgemeinverfügung seitens der Demonstranten ignoriert werden könne. "Gleichzeitig wurde und wird an anderer Stelle strikt auf die Einhaltung der Corona-Regelungen geachtet", so Freund. Städte wie München würden zeigen, dass es Möglichkeiten gebe, die unangemeldeten Aufmärsche zu ordnen und die Nichteinhaltung von Auflagen zu ahnden.

Stadt setzt bei derartigen Protesten auf Deeskalation

Im Hinblick auf Ausschreitungen in anderen Städten wollen Stadt und Polizei in Augsburg bei derartigen Demonstrationen auf Deeskalation setzen. "Bisher war das Vorgehen der Stadt Augsburg und der Polizei, gekennzeichnet durch klare und verhältnismäßige Vorgaben, der Ermöglichung der Grundrechte und dem Prinzip der Deeskalation, erfolgreich und führte zu einer stabilen und friedlichen Sicherheitslage in Augsburg", befand Pintsch kürzlich.

Seit Beginn der unangemeldeten Demonstrationen im November blieb es in der Fuggerstadt laut Polizei größtenteils friedlich. Lediglich am Sonntag kam es zu einer Auseinandersetzung, als der Protestzug am Königsplatz auf die Gegendemonstranten traf. Denn ein Befürworter der Corona-Maßnahmen soll Flyer, die zuvor einer der "Spaziergänger" an Autos angebracht hatte, wieder entfernt haben. Daraufhin habe der Mann dem Gegendemonstranten nach Angaben der Polizei wohl ins Gesicht geschlagen. (pb)

Kommentare

Anmelden um Kommentare zu schreiben

 


X