Region: Augsburger Land

„Demokratische Pflicht, Widersprüche öffentlich zu machen“. Durz verteidigt Vorgehen bei Bahnausbau – „Nur Transparenz schafft Vertrauen“

StaZ-Reporter Tobias Mayr aus Dinkelscherben
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Hansjörg Durz weist Kritik der Grünen zurück und verteidigt das Vorgehen beim Bahnausbau.

Augsburg. Der Bundestagsabgeordnete Hansjörg Durz (CSU) weist Kritik der Grünen im Augsburger Land an seinen Äußerungen zum Bahnausbau zurück. „Als Wahlkreisabgeordneter ist es meine Aufgabe und demokratische Pflicht, das Handeln von Bundesregierung und Staatsunternehmen zu hinterfragen und Widersprüche öffentlich zu machen“, so Durz. Denn nur durch ein transparentes Vorgehen könne das Vertrauen und der Zuspruch der Bürger in der Region zu diesem Jahrhundertprojekt gewonnen werden. „Für parteitaktische Spielchen ist dieses Projekt hingegen zu wichtig.“

Durz fordert die Grünen auf, Falschbehauptungen in der Debatte zu unterlassen und damit zu einer fairen demokratischen Auseinandersetzung zurückzukehren. „Die Behauptung, ich hätte einen womöglichen Verzicht auf ein viertes Gleis als Erfolg gefeiert, ist schlicht falsch“, so Durz. Als Erfolg für den Nahverkehr in der Region habe er hingegen die Bestellung eines 15-Minuten-Taktes zwischen Dinkelscherben und Augsburg durch den Freistaat Bayern bezeichnet. „Damit sind wir tatsächlich endlich einen Schritt weiter auf dem Weg zu einem S-Bahn-ähnlichen Nahverkehr im Augsburger Umland.“

Bei der Frage nach einem dritten oder vierten Gleis habe er in der Pressemitteilung lediglich auf die Widersprüche zwischen der Bundesregierung und der Deutschen Bahn hingewiesen. Die Kritik der Grünen müsste sich deshalb vielmehr an die eigene Bundesregierung richten: „Wenn das vierte Gleis angeblich schon lange beschlossene Sache ist, dann frage ich mich, warum mir das Verkehrsministerium dies nicht mitteilt“, so Durz.

Zentrales Ziel von Politik müsse es sein, die Entscheidungsgrundlagen transparent zu machen. „Nur dann können wir die Bürger in unserer Region für den Bahnausbau gewinnen.“ Dazu sei es elementar, Annahmen zu hinterfragen und Widersprüche aufzuzeigen. „Wer dieses Vorgehen als Bärendienst für die Region bezeichnet, muss an seinem Demokratieverständnis arbeiten“, meint der Christsoziale. Jeder Trassenausbau sei ein Eingriff in das Umfeld vieler Bürger und in die Natur. „Solche Eingriffe müssen stets so schonend und verträglich wie möglich gestaltet werden“, sagt Durz. Deshalb müsse am tatsächlichen Bedarf entlang gebaut werden.

Für Transparenz hat seiner Einschätzung nach auch die erneute Mitteilung der Bahn nicht gesorgt. Die „eisenbahnwissenschaftliche Untersuchung“, mit der die Bahn den Bau des vierten Gleises rechtfertige, sei nicht öffentlich zugänglich. Auch die Knotenuntersuchung zum Bahnhof Augsburg wird immer noch geheim gehalten. „Die Aussagen der Bahn sind somit nicht öffentlich nachprüfbar. Damit schadet sie dem Vertrauensverhältnis zwischen Bürgern und Politik.“ 

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