Der Bobinger Stadtrat Reinhold Eckl will seine Sitzungs-Unterlagen wie bisher in Papierform und nicht digital. Er habe als Handwerker mit der neuen Technik nichts am Hut.
"Ich bin Handwerker und habe mit der modernen Technik einfach nichts am Hut", erklärt der Bobinger Stadtrat Reinhold Eckl aus Kreuzanger. Deshalb habe er, als mit dem elektronischen Ratsinformationssystems der papierlose Sitzungsdienst eingeführt wurde, seinen Wunsch kundgetan, dass ihm die Unterlagen für die Sitzungen wie bisher in die Kreuzangerstraße geschickt werden.
"Sowohl Bürgermeister Müller als auch Hauptamtsleiter Thomas Ludwig von der Verwaltung hatten damals signalisiert, das sei gar kein großes Problem", berichtet der 62-Jährige. Umso erstaunter war er, als ihm bei der jüngsten Fraktionssitzung CSU-Sprecher Hans-Peter Dangl einen Brief Ludwigs präsentierte, in dem Eckl sehr nachdrücklich aufgefordert wird, er möge doch "eine einheitliche Handhabung gewährleisten" und ans Rathaus endlich eine Empfangsbetätigung für die Datenschutzbelehrung schicken.
"Das empfinde ich als Unverschämtheit", sagt Eckl, "denn dieses Schreiben ist nur bei der Fraktion, aber nie bei mir angekommen." Dass die Stadtverwaltung unter Hinweis auf das erhöhte Sitzungsgeld für Hardware und Kopien nun versuche, Druck zu machen, "das ärgert mich unheimlich!" Er verweist auf frühere Zusagen und darauf, dass er sich in den Sitzungen nicht gleichzeitig auf die Ausführungen des Bürgermeisters und auf einen Laptop konzentrieren könne - wenn er denn einen benutzen würde.
Nun scheint sich beim Hauptamt eine Lösung des Problemes anzubahnen. Ludwig weist auf den "einhelligen Wunsch aller Fraktionen" nach dem elektronischen Infosystem hin: "Nach der Startphase kann nun festgestellt werden, dass mittlerweile alle Stadtratsmitglieder mit Ausnahme von Herrn Eckl mit diesem System arbeiten." Sollte er daran nicht teilnehmen wollen, sei das nicht von der Verwaltung zu würdigen.
Trotz des Mehraufwands und der Kosten für Kopien in Papierform und die Versendung würden die Unterlagen künftig aber nach Kreuzanger geschickt, versichert Ludwig. "So groß kann dieser Aufwand nicht sein", sagt Eckl, "wenn man sich anschaut, welche Berge von Papier jeden Monat im Rathaus produziert werden!"
Um das elektronische Info-System hatte es schon vor einigen Wochen Diskussionen gegeben, als vier Fraktionen einen gemeinsamen Antrag zur Bereitstellung nicht-öffentlicher Sitzungsunterlagen gstellt hatten. Der Hintergrund: Die Themen im Stadtrat sind teilweise sehr komplex und erfordern nicht nur von den neuen Mitgliedern eine entsprechende Einarbeitungszeit.
"Mit einer Tischvorlage von nicht-öffentlichen Dokumenten erst zu Sitzungsbeginn ist eine ausreichende Vorbereitung aber nicht möglich", meint der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Herwig Leiter.
Das elektronische Ratsinformationssystem in Bobingen war zum 1. April eingeführt worden. Die Kosten für die Software-Anschaffung, die auch für den hausinternen Sitzungsdienst genutzt wird, beliefen sich laut Ludwig auf rund 10.000 Euro.
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