Region: Aichach|Friedberg

AVV-Chef muss gehen - "Politik nach Gutsherrenart": Scharfe Kritik an Landrat Martin Sailer

Der Augsburger Landrat Martin Sailer muss sich Kritik aus Aichach-Friedberg gefallen lassen.

In der oft beschworenen kommunalen Familie hängt der Haussegen schief. In der jüngsten Sitzung des Kreistags Aichach-Friedberg kritisierte SPD-Fraktionsvorsitzender Roland Fuchs die Kollegen in Augsburg-Land und Landrat Martin Sailer ausgesprochen scharf - und erhielt dafür Beifall von allen Seiten.Fuchs wählte dabei deutliche Worte: Von "Politik nach Gutsherrenart" war die Rede, von "Bestürzung", von einem "Alleingang" und der Enttäuschung "über das Vorgehen eines einzelnen Gremiums, das uns keinerlei Chance einräumte, uns in demokratischer Weise an einem wesentlichen Entscheidungsprozess zu beteiligen".
Um was geht es? Der Kreisausschuss des Kreistags Augsburg hat in nichtöffentlicher Sitzung entschieden, den Vertrag mit Olaf von Hoerschelmann, Geschäftsführer des Augsburger Verkehrsverbundes (AVV), nicht zu verlängern. Dessen Beschäftigung beim AVV endet damit am 30. September 2020. Sailer hat Hoerschelmann über diese Entscheidung schriftlich informiert.
Der Kreisausschuss traf sie, obwohl der Aufsichtsrat wie auch die Gesellschafterversammlung des AVV eine Verlängerung einstimmig empfohlen hat. Die Gesellschafter des AVV sind neben Stadt und Landkreis Augsburg auch die Landkreise Dillingen und Aichach-Friedberg. Dabei gilt das Einstimmigkeitsprinzip, das heißt: Durch seine mit den anderen Gesellschaftern nicht abgesprochene Entscheidung hat der Kreisausschuss Augsburg den Partnern jeden Handlungsspielraum genommen.
Fuchs nannte dieses Vorgehen "zwar formal und formell" in Ordnung, es widerspreche jedoch dem "Sinn und Geist der mit Gesellschaftern getroffenen Vereinbarung zur Gestaltung eines optimalen ÖPNV".
Bisher, so Fuchs, habe der Geist des Miteinanders und die Suche nach gemeinsamen Lösungen und Kompromissen zwischen den Gesellschaftern und Partnern im Mittelpunkt gestanden. Für ihn und seine Fraktion genieße von Hoerschelmann weiter das Vertrauen, seine Ablösung sei für den gesamten ÖPNV im Raum Augsburg "geradezu kontraproduktiv und nicht nachvollziehbar."
Für seinen Beitrag erhielt Fuchs Beifall von allen Seiten. Auch der Aichacher Landrat Klaus Metzger wollte und konnte dem nichts hinzufügen. Er ergänzte nur, dass auch die anderen Gesellschaftern das so sähen. (Dr. Berndt Herrmann)

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