Stadtrat diskutiert über Änderung der Geschäftsordnung
Peter Stöbich
Friedberg. Zu lange Nachtsitzungen, zuviel Blabla und die daraus resultierenden Probleme waren in der jüngsten Sitzung des Friedberger Stadtrats ein wichtiges Diskussionsthema. Denn die beiden Ratsmitglieder Cornelia Böhm und Wolfgang Rockelmann hatten einen Antrag zur Geschäftsordnung gestellt mit dem Ziel, die Sitzungszeiten künftig zu ändern.
Wenn sich junge ehrgeizige Leute um ein unbezahltes Ehrenamt in der Kommunalpolitik bemühen, machen sie sich oft nicht viele Gedanken um die Zukunft, wenn Kinder versorgt oder die Eltern gepflegt werden müssen; auch der Aufbau eines Geschäfts erfordert viel Zeit, die dann möglicherweise für das freiwillige Engagement fehlt.
"Die bisherige Anfangszeit in den Ausschüssen um 16.30 Uhr erschwert die Teilnahme für berufstätige oder familiär eingebundene Ratsmitglieder enorm", begründete Böhm den Antrag. Außerdem dauerten viele Sitzungen ohne Begrenzung einer Redezeit bis nach 22 Uhr - ein Problem für viele Leute, die sich nach einem langen Tag dann nur noch schwer auf komplexe Sachverhalte konzentrieren können. Der Vorschlag: Ausschussitzungen sollten künftig dienstags und donnerstag von 18 bis 21 Uhr stattfinden.
Mit nur sechs Ja-Stimmen lehnte es die Stadtratsmehrheit jedoch ab, die Geschäftsordnung zu ändern, so dass alles beim alten bleibt. Der neue Stadtrat könne ja in drei Jahren eine Anpassung beschliessen, sagte Thomas Kleist (CSU) in der Diskussion. Momentan halte er eine Änderung nicht für richtig, zumal die Sitzungstermine mehrere Monate im Voraus bekannt seien; deshalb lasse sich zum Beispiel eine Kinderbetreuung rechtzeitig organisieren.
Claudia Eser-Schubert stellte fest, manche Fachvorträge seien zwar schon ziemlich ausführlich, eine zeitliche Begrenzung von Redebeiträgen konnte sie sich aber nicht vorstellen. Rockelmann meinte, wenn der Stadtrat alle Bevölkerungsgruppen repräsentieren solle, müsse man gerade den im Arbeitsleben stehenden und jungen Familien stärker entgegenkommen.
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