Region: Augsburger Land

Mehring wirft Rechtspopulisten „Fakenews“ vor

LeserReporter Team Fabi aus Meitingen

FREIE WÄHLER-Fraktion demaskiert Haltung der AfD im Kampf gegen Antisemitismus

„Der AfD-Abgeordnete Henkel sagt nachweislich die Unwahrheit, wenn er im Ältestenrat und der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags behauptet, die AfD-Fraktion sei in die Verabschiedung der interfraktionellen Resolution gegen Antisemitismus nicht eingebunden gewesen", äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung „AfD fühlt sich ‚verunglimpft‘ – Fraktion war nicht an Absprachen zu Antisemitismus-Resolution beteiligt". „Fakt ist, dass ich den Beschlusstext bereits am Dienstag sehr bewusst dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Rechtspopulisten übermittelt habe und taggleich dessen Antwort erhielt. Darin wurde mir mitgeteilt, dass die AfD-Fraktion dem vorgeschlagenen Resolutionstext nicht zustimmen könne, soweit damit eine Distanzierung von ihrem skandalösen Verhalten während des Festvortrags von Charlotte Knobloch vor unserem Parlament verbunden wäre. Infolgedessen teilte ich Herrn Henkel bereits im Ältestenrat am Mittwoch mit, dass die demokratischen Fraktionen dies für eine notwendige Bedingung erachten, um sich gemeinsam gegen Antisemitismus zu artikulieren. Offenbar war die Mehrheit der AfD-Abgeordneten hierzu jedoch nicht bereit. Im Zuge ihrer gestrigen Enthaltung im Maximilianeum wurden die Rechtspopulisten folglich weder ausgebootet noch verunglimpft, sondern demaskierten sich einzig selbst.“

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